Aus der Reihe "Das politische Buch": Was ist Populismus?

Kritischer betrachtete die Soziologin Christèle Lagier von der Université d’Avignon den Begriff Populismus. Sie forscht über die Wählerschaft des Rassemblement National (ehemals Front National). In ihren Untersuchungen versucht sie aufzuzeigen, dass die allgemein verbreitete Ansicht, Wähler von extrem rechten Parteien gehörten per se zu benachteiligten Bevölkerungsschichten mit geringerem Bildungsgrad, so einfach nicht zutreffend sei. Vielmehr seien unter den Wählern Personen in geregelten Berufsverhältnissen, die Steuern zahlten und geringfügiges Interesse an Politik haben.

Die Macht des Framing

Die Bedeutung der unterschiedlichen Begriffsverwendung unterstrich auch Jens Althoff,  Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung Frankreich. In jüngster Zeit habe sich gerade in Deutschland eine Rhetorik durchgesetzt, die das Vokabular von Populisten aufgreift. Er verwies auf das Konzept des Framing als Strategie der politischen Kommunikation, die darin bestehe, die eigenen Werte in wirksame Worte zu fassen, und damit das kollektive Sprechen mit Bildern aufzuladen. So nannte er die Beispiele „Asyl-Tourismus“, einen Begriff, den die CSU im bayerischen Wahlkampf verwendet hat, oder den breit verwendeten Begriff einer vermeintlichen „Flüchtlingskrise“ Die  Debatte zum Thema Einwanderung  sei besonders aufgeladen mit Bildern, bis hin zur Normalisierung von populistischen Diskurselementen.

Allerdings, so gab Jan-Werner Müller anschließend zu bedenken, sei auch die Deutungshoheit anderer Begriffe wie Freiheit oder Demokratie umkämpft, ohne dass man ihre Verwendung in Frage stellt. „Einige in Europa versuchten in der Tat, sich den Begriff anzueignen. Viktor Orbán hat gesagt, „ja ich arbeite fürs Volk und deswegen bin ich Populist“. Genauso Marine Le Pen. Mein Eindruck ist, dass das nicht funktioniert hat. Dass grosso modo dieses Wort immer noch negative Konnotationen hat“.

Das Spiel der Populisten, so seine Analyse, werde begünstigt, wenn politische Parteien und professionelle Medien bereits geschwächt sind und ein latenter Kulturkampf schwelt. Parallelen zeigten sich zudem in der populistischen Art des Regierens, in Ländern, wo sie bereits an der Macht sind. Die Techniken, die Macht zu erlangen und zu sichern, seien sehr ähnlich. Außerdem lernten die Akteure voneinander. Folglich dürfe man nicht annehmen, dass autoritäre Regierungen stupide sind und unfähig, etwas zu lernen. „Es ist eindeutig, dass Jaroslaw Kaczynskis von Viktor Orbán gelernt hat. Es gibt dort sehr viel an Lernpotenzial. Und obwohl wir ständig über Populismus reden, neigen wir dazu, die Akteure immer noch zu unterschätzen.“

Desillusionierung und Vertrauenskrise

Gerade in Italien, mit einer Regierungskoalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega, zeige sich in welchem Maße Populisten, wenn sie einmal an der Macht sind, populistische Politik umgehend und allumfassend anwenden, erläuterte anschließend Marc Lazar. „Sie versuchen eine Allianz der populistischen Formationen zu bilden. Sie sehen sich durch das Volk legitimiert, bis zum Äußersten zu gehen. [...]. Sei es durch das harte Vorgehen gegen Einwanderer, durch die Verschärfung des Asylrechtes, die Einschnitte beim öffentlichen Rundfunk oder durch die Angriffe auf die unabhängige Presse.“

Was Frankreich angeht, so Christèle Lagier, seien die RN-Wähler selten mit der konkreten Programmatik der Partei vertraut. Statt des Glaubens an ein politisches Projekt, herrsche hier vor allem die Auffassung, dass weder die Linke noch die Rechte in den vergangenen Jahrzehnten wirklich positive Veränderungen für das Land  hervorgebracht hätten. Ihre Desillusionierung sei der eigentliche Antrieb, um für den RN zu stimmen. „Es herrscht eine Meinungsdemokratie, das sieht man deutlich in Brasilien. Man braucht nicht mal ein strukturiertes Programm. Entscheidend sind einige politische Slogans, die gut verbreitet werden. Eine effiziente Nutzung von sozialen Netzwerken, für Leute, die wenig politisch interessiert, aber sich dann von den Populisten angesprochen fühlen“, resümierte sie.   

Als einen weiteren Grund für die Anziehungskraft von Populisten nannte Jens Althoff zudem das mangelnde Vertrauen der Bürger in die politischen Akteure. Deren Glaubwürdigkeit stellten die Populisten in Frage. „Man muss sich mehr mit der Tatsache auseinandersetzen, dass Populisten den Eindruck vermitteln, glaubwürdiger zu sein, dass sie Anwälte des Volkes sind.“

Ein positives Signal aus der Zivilbevölkerung war in den Augen von Jens Althoff die „Unteilbar-Demonstration“, zu der am 13. Oktober in Berlin 242.000 Menschen gekommen waren. Die Bewegung hat zum Ziel, sich dem Rechtsruck des gegenwärtigen gesellschaftlichen Diskurses entgegenzustellen und die  offene Gesellschaft und liberale Demokratie zu verteidigen. Er fügte an: „Auf politischer Ebene beziehen gerade die Grünen klar in ihren Positionen zu Europa, zur Einwanderung. Während die anderen nicht mehr klar Stellung beziehen, sondern nur hier und da Positionen – auch von rechter Seite – aufgreifen. Das scheint ein Teil des gegenwärtigen Erfolgs der Grünen in Deutschland zu sein.“

Klare Positionen sind zweifelsohne die Voraussetzung, um im demokratischen Spiel, im Zusammenwirken von Institutionen, von Parteien und der Zivilgesellschaft Kompromisse aushandeln zu können. Weder die Imitation, das Aneignen von populistischen Diskursen oder Positionen, noch die Verteufelung und der Ausschluss von Populisten haben sich bisher als wirksame Strategie erwiesen. In beiden Fällen fühlen sich die Populisten nur noch mehr bestätigt. Jan-Werner Müller fand dafür die richtigen Schlussworte für die Debatte, indem er anmahnte: „Die Populisten können eigentlich nie verlieren, aber in der Demokratie muss man ab und zu auch verlieren können.“

von Romy Strassenburg