Demokratie in Europa

Emmanuel Macron hatte sich für die Zukunft Europas viel vorgenommen. Doch die zögerliche Europapolitik Deutschlands, die innenpolitischen Verwerfungen und die Corona-Krise haben seine Ambitionen ausgebremst und gleich zu Beginn wartet mit dem Krieg in der Ukraine eine schwere Herausforderung. Kann die französische EU-Ratspräsidentschaft in diesen Zeiten neue Impulse geben?

Die Verlegerin Marie Hermann beobachtet die Entwicklungen des Feminismus in Frankreich seit Jahren. Durch die Pandemie und den aktuellen Rechtsruck seien viele Fortschritte in Gefahr.

Seinen Aufstieg hat der rechtsextreme Publizist Éric Zemmour vor allem der eigenen medialen Dauerpräsenz zu verdanken. Frankreichs Medien sollten sich mutiger gegen dessen polemische Töne auflehnen und ihn auch mal ignorieren.

Vor den französischen Präsidentschaftswahlen gibt das rechte Lager im Wahlkampf den Takt vor und den Ton an. Durch schrille Parolen und menschenverachtende Positionen verändert sich bereits jetzt schon die politische Kultur im Land. Steht Frankreich vor einem Rechtsruck?

Frankreich befindet sich an einem Wendepunkt: Die im Frühling bevorstehenden Präsidentschaftswahl sowie Parlamentswahlen bieten eine Gelegenheit eine Bilanz des scheidenden Präsidenten zu ziehen und die politische Landschaft zu beleuchten.

Mit Spannung hat Frankreich den Verlauf und Ausgang der Bundestagswahlen verfolgt. Während die proeuropäische Orientierung aller drei KandidatInnen für Erleichterung sorgte, hofft Paris nun auf eine europapolitisch schnell handlungsfähige Bundesregierung – und darauf, dass die Austeritätspolitik nicht reanimiert wird.

Das dritte Panel der Online Konferenz über die Kommunen in der sozial-ökologischen Transformation untersucht die Rolle der Städten in Fragen wie Inklusion, Integration, und Antidiskriminierung. Die Diskussionen über diesem spannenden Thema können Sie sich hier anschauen.  

Nach mehreren von ungeklärten Anschlägen, Skandalen und blutigen Episoden geprägten Jahrzehnten misstrauen viele Italiener der Regierung und seit Kurzem auch der Information. Diese Verwirrung und Wut nutzten populistische Formationen wie die Fünf-Sterne-Bewegung, um die politische Macht zu ergreifen.

Andreas Önnerfors ist Professor für Geistesgeschichte an der Universität Salzburg. Er ist Spezialist für rechtsextreme Ideologien in Europa, Radikalisierung und Verschwörungstheorien. Er ist Co-Autor des Buches Europe: Continent of Conspiracies. Für Voxeurop erklärt er die Besonderheiten europäischer Verschwörungstheorien und welche davon sich gegen die EU richten.

Die Verschwörungstheorien um den Hedgefonds-Milliardär und Philanthropen George Soros wurden von den Spindoctors des ungarischen Staatschefs Viktor Orbán zu rein politischen Zwecken verbreitet. Eine derartige Vorgehensweise ist nichts Außergewöhnliches, aber in Soros Geburtsland kamen die Verleumdungsbotschaften besonders gut an.