Die Identitätskrise der Identitären: Der gescheiterte Versuch Italiens, eine Brücke zwischen EU und USA zu sein

Wo steht Italien?

Die Zeiten für eine stark rechtslastige, populistische Regierung wie die Italiens sind nicht leicht. Bis vor kurzem war es für Italien wie für alle anderen Länder der EU, kein Problem, die transatlantische Bündnisfreundschaft mit der Zugehörigkeit zur Union in Einklang zu bringen. Militärisch saß man in der NATO, sozusagen in demselben Panzer, wirtschaftlich konnten etwaige Spannungen durch die unhinterfragte Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO und deren Regeln ausgeglichen wurden, außenpolitisch stand man, mit geringfügigen Ausnahmen, auf derselben Linie. Und auch die Grundwerte, sowohl in der US-Verfassung wie im Lissaboner Vertrag rechtlich festgeschrieben, stimmten weitgehend überein. Rechtsstaatlichkeit, demokratische Prinzipien, Menschenrechte, der Schutz der Minderheiten, der Grundsatz der friedlichen Beilegung von Konflikten – dies alles gehört zu den „westlichen Werten“, die weder allein europäisch noch allein amerikanisch sind. Auch wenn die politische und gesellschaftliche Praxis natürlich nicht immer und überall diese Werte widergespiegelt hat, so hat es doch einen parteiübergreifenden interkontinentalen Grundkonsens gegeben. 

Auch die Fratelli d’ Italia, die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, mit einem seit Jahren weitgehend konstanten Wahlumfragewert von rund 30%, und damit die stärkste politische Formation des Landes, bekennt sich zu diesen Werten, wenn auch mit starker Betonung von Nationalismus, Patriotismus und in vielen, zuvorderst gesellschaftspolitischen Bereichen, mit rechtsextremen Akzenten. 

Nun ist eine neue Situation entstanden, in der auf der anderen Seite des Atlantiks die Regierung und die Republikanische Partei den Wertekonsens aufgekündigt haben. Aber es ist diese Regierung und diese Grand Old Party, die erklärtermaßen dem Herzen Melonis am nächsten stehen. Im September 2024, inmitten des US-Wahlkampfs, hat Meloni als Regierungschefin zwar keine ausdrückliche Präferenz für Donald Trump aussprechen wollen, als Parteichefin aber die Republikaner als natürlichen Bündnispartner bezeichnet. „Welche Nähe ich zu denen habe, wissen ja alle“[1]. Besteht diese Nähe weiterhin, angesichts der, zunächst verbalen, dann aber auch handels- sowie verteidigungspolitischen handfesten Feindseligkeit der neuen US-Regierung gegenüber der EU, einschließlich Italiens? 

Diesem Konflikt der extremen Rechten und dieser Widerspruch sind nicht aufzulösen. Sie können diese Parteien, dank Trump, in eine dauerhafte Krise führen. 

Es hatte so gut angefangen 

Am 23. Juni 2023 empfing Meloni Elon Musk im Palazzo Chigi, dem Regierungssitz in Rom. Sie versuchte, den Multimilliardär davon zu überzeugen, dass Italien ein gutes Land für große Investitionen sei. Ein Foto von dem Treffen wurde von der Presse wie ein strahlendes Verlobungsbild verbreitet. Im Dezember 2023 kam Musk eigens aus den USA angereist, von Meloni eingeladen, um auf dem Politikfestival „Atreju“ der Fratelli d’Italia zur reden. Im anschließenden Tête-à-Tête sprachen die beiden u.a. über Musks Satellitensystem Space X. Damit sollte ein Deal eingeleitet werden, der bis heute die Medien in Italien beschäftigt.

Meloni sollte den Global Citizen Award 2024 erhalten, vergeben von dem renommierten, parteiunabhängigen Atlantic Council. Sie bat darum, den Preis am 23. September 2024 in New York aus den Händen von Musk zu empfangen, was in Teilen des Council Empörung hervorrief. Musk betitelte Meloni als eine „phantastische Person, die innen noch schöner ist als außen, ehrenhaft, wahrhaftig, authentisch“[2]. Einige Medien sahen das als ein Sich-Anbahnen einer Hochzeit.[3]

Anfang Januar 2025 fuhr Meloni einen wirklichen Triumph in der Affäre Cecilia Sala ein. Sala, eine italienische Journalistin, war am 19.Dezember 2024 in Teheran ohne Angabe von Gründen verhaftet und in dem berüchtigten Evin-Gefängnis unter schwersten Bedingungen gefangen gehalten worden. Das war offenbar ein iranischer Vergeltungsakt für die Verhaftung des iranischen Geschäftsmanns Mohammad Abedini in Mailand. Grundlage für die Verhaftung war ein Auslieferungsgesuchs seitens der USA, wo Abedini wegen Militärspionage angeklagt war. Meloni reiste am 2. Januar nach Mar-a-Lago, um mit Trump, dem gewählten, aber noch nicht amtierenden Präsidenten, mit Unterstützung von Musk, den Verzicht auf die Abschiebung zu verhandeln, und auf dieser Grundlage von Iran die Freilassung von Sala zu erwirken. Und so geschah es. Wenige Tage nach dem Treffen in Florida kehrte Sala nach Rom zurück, von einem italienischen Geheimdienstchef begleitet und von Meloni bei der Ankunft begrüßt. Kurz danach wurde Abedini nach Teheran ausgeflogen. Standing Ovation für Meloni im Parlament, einschließlich aller Oppositionsparteien. Die von Meloni gleich nach der Wahl Trumps in Aussicht gestellte Rolle Italiens als Brücke zwischen den USA und der EU, auf der Grundlage ihrer herzlichen Beziehungen zu Trump, Musk und der Republikanischen Partei, schien ihre Funktion zu erfüllen. Am 20. Januar 2025 war sie dann als einziger europäischer Regierungschef bei den Feierlichkeiten zu Trumps Amtsübernahme in Washington anwesend. 

Eine Brücke auf morschen Pfählen 

Schon die im amerikanischen Wahlkampf von Trump häufig wiederholten Aussagen über seine künftige Europapolitik hatten klargemacht, dass die Beziehungen zwischen der EU und der USA schwierig werden könnten. Es war absehbar, dass sich weitgreifende Änderungen im Fall von Trumps Wahlerfolg ergeben würden. Zum einen würde der transatlantische Handel in Krise geraten auf Grund der angekündigten Verhängung hoher Importzölle, mit der Absicht, den endemischen europäischen Exportüberschuss zu dämpfen. Zum anderen würde die Verteidigungspolitik Europa neu zu definieren sein, angesichts von Trumps Forderung nach einer Anhebung europäischer Verteidigungsausgaben auf 5% des BIP, als Bedingung für die Beibehaltung des US-Schutzschildes für Europa. Aber in einem Wahlkampf wird vieles gesagt, was nach den Wahlen in Vergessenheit gerät.

Nicht so bei Trump. Im Gegenteil, nach Amtsantritt kam es viel schlimmer. Die EU-feindliche Politik beschränkte sich nicht nur auf Zölle und die Forderung nach stärkerer Eigenbewaffnung, sondern griff frontal die Existenz der EU und ihrer Grundwerte an, wie es der US-Vizepräsidenten J. D. Vance in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar 2025 getan hat. Wenig später, am 27. Februar, behauptete Trump in der öffentlich übertragenen ersten Kabinettssitzung seiner Regierung, die EU sei nur gegründet worden, um die USA abzuzocken, aber damit sei es jetzt Schluss, jetzt sei er der Präsident. Elon Musk unterstützte im deutschen Wahlkampf lautstark die von allen anderen Parteien als undemokratisch angesehene, rechtsextreme und erklärtermaßen EU-skeptische Afd, von der selbst Fratelli d‘Italia auf Distanz gegangen war. Wie die entscheidenden Mitglieder der neue US-Regierung „privat“ über die EU-Staaten denken, nämlich als „Parasiten“, die man nicht länger verteidigen sollte, wurde Ende März über das „Signal-Gate“ öffentlich, die Verbreitung des Inhalts eines sicherheitsrelevanten internen Chat. 

Meloni, die immerhin einen der 6 Gründerstaaten der europäischen Gemeinschaft vertritt, einen Staat, der heute wirtschaftlich und finanziell von der EU abhängig ist, kam in einen schwierigen Stand, als der amerikanische Pfeiler ihrer Brücke von Washington angesägt wurde. Sie hat sich bis zuletzt bemüht zu unterstreichen, dass sie mit Musk und Trump ideologisch auf derselben Linie stünde. Musk sei keine Gefahr für die Demokratie, anders als George Soros, mit seiner „gefährlichen Einflussnahme“ und seiner Finanzierung linker Parteien[4]. Sie verteidigte auf einer Pressekonferenz Vance nach dessen Münchner Rede: sie könne dessen Polemik gegen die EU verstehen, auch sie befürchte den Verlust nationaler Souveränität und sei gegen die „Woke-Kultur“ und das „linksliberale Meinungsdiktat“. Bei Trump gefiele ihr die Betonung der nationalen Identität, die Verteidigung der einheimischen Wirtschaft, seine Aversion gegen die Globalisierung[5]. Mit dieser Verteidigung von Musk und Trump isolierte sich Meloni aber von dem Rest Europas, ausgenommen natürlich Ungarn. Von der Idee, sie könne europäische Interessen gegenüber den USA verteidigen ist nicht viel geblieben, und sie ist für ihre EU-Partner jedenfalls nicht mehr glaubwürdig.  

Symptomatisch für die Schwierigkeiten des italienischen Balance-Akts zwischen USA und EU ist die Space X Affäre. Gleich nach Melonis Rückkehr aus Florida Anfang Januar wurde bekannt, dass sie dort mit dem zum Musk-Imperium gehörenden Satellitenunternehmen auch über die Lieferung von Technologien für verschlüsselte Kommunikation gesprochen hat. In angespannten Situationen sollten die italienischen Streitkräfte sowie Botschaften und einzelne Beamte einen Geheimzugang zu dem Satellitensystem Starlink haben, auf Grundlage eines Vertrages von 1,5 Milliarden Euro für 5 Jahre. Es wurde verlautet, dass die italienischen Geheimdienste hätten schon grünes Licht gegeben. Die Opposition im italienischen Parlament lief Sturm und sah die nationalen Sicherheitsinteressen an einen rechtsradikalen skrupellosen Geschäftsmann verkauft. Es sollte doch lieber das von der EU entwickelte Satellitensystem Iris 2, in Anspruch genommen werden.  Diese Gegenstimmen hätten Meloni allein vermutlich nicht umgestimmt.  Als dann aber Musk, inzwischen zu Trumps Chefberater avancierte, nicht nur die EU attackierte, sondern auch drohte, die Starlink-Dienste für die Ukraine einzustellen, sollte es nicht zu einer Einigung über die ukrainischen Seltenen Erden kommen, wurde Melonis Position unhaltbar. Mitte März verkündete der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto, die Verhandlungen seien erstmal gestoppt, nicht aus technischen, sondern politischen Gründen[6].

Das Verhältnis zu Trump bekam dann einen weiteren Tiefschlag, als Vladimir Zelensky im Weißen Haus am 28. Februar brüskiert und die militärische US-Hilfe für Ukraine in Frage gestellt und dann sogar vorübergehend eingestellt wurde. Trump betitelte Zelensky als Diktator und schieb der Ukraine die Schuld an dem Krieg zu. Seit der russischen Invasion im Februar 2022 war die uneingeschränkte Unterstützung der Ukraine und ihres Präsidenten ein Eckpfeiler der italienischen Außenpolitik, was in zahlreichen Treffen zwischen Meloni und Zelensky immer wieder unterstrichen worden war. Tagelang war Meloni unfähig, Zelenskys Rauswurf aus dem Weißen Haus, der auf der ganzen Welt Schlagzeilen machten, zu kommentieren.

Da gab es keine Möglichkeiten mehr, Brücken zu schlagen. Bei den nachfolgenden Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine war Italien ausgeschlossen, wie auch von den Plänen, die Verteidigungskraft der EU und ihrer Mitgliedsstaaten grundlegend zu verstärken. Mit der Weigerung Melonis, an einer militärischen Präsenz der „willigen Staaten“ zur Friedenssicherung in der Ukraine teilzunehmen, hat sie sich und damit Italien von den Schaltstellen ausgeschlossen, in denen fortan die neuen, europazentrierten Strategien verhandelt werden.

Was bleibt von den „nationalen Interessen“?

Der Titel des der Außenpolitik gewidmeten Kapitels im Programm von Melonis Partei Fratelli d‘Italia, 2022, lautet: „Italien Protagonist in Europa und in der Welt“. Dann ist die Rede vom „Schutz der nationalen Interessen und der Verteidigung des Vaterlands“, im Rahmen eines „Europa der Vaterländer“. Die Unterstützung der Ukraine wird zugesichert. Die Verteidigungspolitik der EU soll vorangetrieben werden, mit Bildung eines „europäischen Pfeilers der NATO“.

Ja, Meloni wollte Protagonistin sein in dem Brückenbau zwischen den Trump-regierten USA und der EU, auf der Grundlage der „natürlichen Affinität“ zur Republikanischen Partei, ihrer „Nähe zum neuen US-System“, ihrer besonderen Verbundenheit zu Elon Musk, der gegenseitigen Sympathie zwischen ihr und Trump. Dann wurde sie, in wenigen Wochen, überrollt von den Entwicklungen, auf die sie keinen Einfluss hatte. Auf der einen Seite, die Brüskierung und Beleidigung von Zelensky in Washington, einem Mann, mit dem sie seit der russischen Invasion stets eine enge, solidarische Beziehung gezeigt hatte, aber auch von der teilweise schon verhängten, teilweise angekündigten Zoll-Politik Trumps, die das vom Export abhängigen Italien in besonderem Masse trifft. Und schließlich von den, vorerst verbalen Angriffen auf die nationale Souveränität anderer Staaten wie Kanada, Dänemark und Panama. Auf der anderen Seite steht die Tatsache, dass sich in Europa ganz andere Protagonisten hervortaten, allen voran Starmer, Macron, und Italien bei den verschiedenen Treffen zur europäischen Antwort auf Trump am Zaunrand steht und nur noch als Gründerland der Europäischen Gemeinschaft eingeladen wird[7]. Auch in den Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine fragt niemand mehr nach einer Vermittlerrolle Italiens.  

Aber die Krise greift tiefer. Angesichts einer Situation, in der die wichtigen Fragen auf der Ebene der Weltmächte und unter Nichtbeachtung des Völkerrechts behandelt werden, spielen die kleinen Nationalstaaten und die Verteidigung ihrer nationalen Interessen, keine Rolle. Da werden keine Brücken gefragt, sondern bedingungslose Zugehörigkeit zu der einen oder der der anderen Seite. Wer sich nicht entscheidet, setzt sich zwischen alle Stühle oder findet, wie beim Kinderspiel „Reise nach Jerusalem“ am Ende gar keinen Stuhl mehr. Die Populisten und Nationalisten sind aber nicht in der Lage, sich zu entscheiden, weil sie ihren ideologischen Boden, ihre Identität verlieren würden. Kann ich für Trump sein, wenn meine nationale Wirtschaft Schaden nimmt infolge seines Wirtschaftskrieges? Wenn meine Wählerschaft, z.B. in der für Italien so wichtigen Wein- und Spirituosenindustrie ins Zittern gerät angesichts von 200% Einfuhrzöllen für das wesentliche Exportland USA? Kann ich Trump’s America First kopieren, ein „prima gli italiani“, oder „zuerst die Franzosen, Deutsche etc“, proklamieren, wenn mein Nationalismus mit deinem, gleichermaßen gerechtfertigten, in Widerspruch gerät? Vor allem, wenn eine Nation global die ganz überwiegende wirtschaftliche, militärische und damit politische Macht innehat und daher die Regeln diktieren kann? Die globale Verflechtung ist eine Tatsache, die kein Parteiprogramm aus der Welt abschaffen kann. 

Dieses Dilemma teilt Meloni mit all den populistischen Kräften, die so sehr in Mode sind, aber deren anachronistischer Nationalismus dazu führen kann,  dass sie auf auf dem Müllhaufen der Geschichte verschwinden. Man kann sich zwischen diesen Kräften einig sein über den Wert der „traditionellen Familie“, über das anti-Woke, über die Massendeportation von Immigranten, über den Abscheu vor der liberal-intellektuellen Elite, so wie Meloni sich einig erklärt hat mit Vance und seinen auf der Münchner Sicherheitskonferenz vertretenen Ansichten.

Aber die Einigkeit hört auf, wenn es um ökonomische Interessen des eigenen Landes und der eigenen Wählerschaft geht, und um die Bedrohung durch einen anderen Nationalstaat, der unendlich viel stärker ist und keinerlei Hemmungen hat, sich deinen anderen Nationalstaat einfach einzuverleiben, wie Russland es mit der Ukraine vorhat, oder die USA mit Kanada und Grönland. Im milderen Fall wird diese Großmacht dich in den Rang eines Vasallen drücken, in dem die „nationale Souveränität“ nicht mehr zählt und, wie es mit der Ukraine geschieht, nur noch belächelt wird. Die schrittweise ausgedehnte Übertragung von Teilen der nationalen Souveränität an eine politisch und rechtlich verfasste Gemeinschaft von Staaten wie der EU, erscheint als die einzig mögliche Alternative. Aber genau davor haben die nationalistisch-populistischen Parteien so große Angst. Und auf dieser Angst, sicherlich vorhanden auch in Teilen der öffentlichen Meinung, begründen sie ihre Identität und versuchen zu retten, was angesichts der neuen Politik der USA augenscheinlich nicht zu retten ist.