Demokratie in Europa

Parlamentswahlen in Frankreich, was ist das? Am 12. und 19. Juni finden die Parlamentswahlen in Frankreich statt, die von manchen Kandidat:innen als die 3. Wahlrunde der Präsidentschaftswahl bezeichnet werden. Wie laufen sie ab und welche Auswirkungen haben sie auf das politische Leben? Findet es heraus mit unserer Erklärung in Bildern! 

NUPES- Nouvelle Union Populaire Ecologique et Sociale ist ein Bündnis von vier Parteien des linken und grünen Spektrums: La France Insoumise (LFI), Parti Communiste (PC), Europe Ecologie les Verts (EELV) und der Parti socialiste (PS).

Am 12. und 19. Juni 2022 finden die Parlamentswahlen in Frankreich statt, die maßgeblich über die finanzielle Ausstattung der Parteien entscheiden. Grund genug, um sich das System der Parteienfinanzierung in Frankreich und Deutschland genauer anzuschauen.   

Zum zweiten Mal ist Marine Le Pen in der entscheidenden Stichwahl gegen Emmanuel Macron gescheitert. Mit 41,5% unterlag sie dem alten und neuen Amtsinhaber. Aber kann man wirklich von Scheitern sprechen?

Warum ist die Linke erneut gescheitert? Und liegt nicht im Scheitern immer auch eine Chance, um aus den Einzelteilen wieder ein Gesamtbild zusammenzusetzen, das geordneter, aufgeräumter und letztlich wählbarer erscheint als zuvor - und das noch vor den Parlamentswahlen im Juni?

Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist alles offen. Zwar ist der amtierende Präsident Emmanuel Macron in der Führungsposition (27,84 %), aber dieses Mal gibt es für Marine Le Pen (23,15%) reale Siegchancen bei der Stichwahl am 24. April.

Die Schockwelle der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar hatte unmittelbare Auswirkungen auf den französischen Präsidentschaftswahlkampf, sei es auf die Ausrichtung des Wahlkampfs durch die Kandidat*innen als auch auf die Präferenzen der Wähler*innen. Während sich die letzten Wahlkämpfe überwiegend um nationale Belange drehten, hat der Krieg in der Ukraine die Spaltung der französischen Politik in Bezug auf internationale Fragen deutlich gemacht - insbesondere auf die globalen Organisationen der internationalen Zusammenarbeit (NATO, EU und UN).

2022 - Was für ein besonderer Wahlkampf! Sind die Würfel schon gefallen, wie einige glauben möchten? Was könnte Unerwartetes bei der Abstimmung geschehen? Welche Ähnlichkeiten, welche Unterschiede lassen sich an diesem Wahlkampf ablesen, im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen?

Bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Das politische Buch“ tauschten der deutsche Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller und die französische Ökonomin Julia Cagé ihre Ideen aus.

Energiepolitik in Frankreich: Experteninterview mit Zélie Victor, Referentin Energiewende bei Réseau Action Climat und Yves Marignac, Leiter des Fachbereichs Atom und fossilenergie bei der Association négaWatt – Réussir la transition énergétique