Deutsch-Französische Beziehungen

Traditionelle Bindungen, sicher geglaubte Wahlkreise und jahrelange Kärrnerarbeit von Abgeordneten vor Ort: Nichts gilt mehr, seit Emmanuel Macrons Sieg die etablierte Parteienlandschaft umgepflügt hat. Nach seinem erfolgreichen Start könnte es  jetzt zu einem historisch einmaligen Siegeszug bei den Parlamentswahlen für den neuen Präsidenten kommen. Auf der Linken herrscht Zersplitterung und Panik, für die Sozialisten droht der Urnengang zum Desaster werden, der das Ende der Partei besiegelt. Die Konservativen kämpfen  mit dem tiefen Keil, den Macron mit seiner Regierungsbildung und seinem Zentrumskurs in ihre Reihen getrieben hat. Für die Grünen ist es eine Zitterpartie, ob sie überhaupt noch im Parlament vertreten sein werden.

Mit Nicolas Hulot hat der neue Präsident Emmanuel Macron einen bekannten Öko-Aktivisten ins französische Umweltministerium ernannt. Erwartungen und Hoffnungen werden in seine Person gesetzt, vor allem von Seiten der Atomgegner. Doch Frankreich ist Atomweltmeister und die Marschroute wird an der Spitze der Macht entschieden.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Die Franzosen haben Marine Le Pen widerstanden. Mit Macron haben sie den jüngsten Präsidenten Frankreichs gewählt und für Europa und einen Neustart gestimmt. Mit 39 Jahren warten riesige Herausforderungen auf ihn. Die größte wird die sein, mit einer Mehrheit zu regieren.

Ein Schreckgespenst treibt sein Unwesen in Frankreich, nur wenige Tage vor der zweiten und entscheidenden Runde der Präsidentschaftswahl, in der sich Marine Le Pen und Emmanuel Macron gegenüberstehen werden. Das Gespenst heißt “abstention” (Enthaltung) und es geistert durch die öffentliche Debatte, schwebt über Expertenrunden, rauscht durch sozialen Medien und sitzt landesweit an Bistrotischen. Die Nichtwähler, die abstentionnistes, scheinen an diesem Sonntag genauso wichtig zu sein wie all jene Franzosen, die für einen der beiden Kandidaten stimmen werden.

Seit ich vor zwei Jahren zurück nach Frankreich und endlich nach Paris gezogen bin, scheint mir, alles ist politischer geworden. Das mag einerseits daran liegen, dass die Franzosen meiner Meinung nach im Alltag viel mehr, viel leidenschaftlicher und viel offener über Politik diskutieren, als ich es aus Deutschland kenne. Andererseits liegt es daran, dass Politik verstärkt tatsächlich „überall“ ist. Zumindest überall in den Sozialen Medien. Ich selbst bin – zumindest „nebenbei“ – fast den ganzen Tag mit Facebook und Twitter verbunden, um auf dem Laufenden zu bleiben, um immer zu wissen, was jetzt gerade, ganz genau jetzt passiert – und was es in den letzten 5 Minuten neues gab.

Wenn es sich nicht um so etwas Ernstes wie eine Präsidentschaftswahl handeln würde, dann hätte man in diesen Tagen in Frankreich reichlich zu lachen. Drehbuchautoren von tragichen Komödien hätten das Szenario der letzten Wochen nicht besser schreiben können. Ein Wahlkampf geprägt von aberwitzigen Debatten über die Rolle der Justiz, über Instrumentalisierung von Medien, über die Wirkung von Gerüchten und Manipulationen durch ausländische Interessen.

Vor 15 Jahren folgten dem Motto «Le Pen verhindern» noch Millionen von Franzosen. Heute lösen die Aufrufe zur nationalen Einheit zum Schutz der Demokratie keine Massenproteste mehr aus. Auch Spitzenpolitiker reagieren auf die rechtsextreme Bedrohung mit Schweigen oder Zögern. Die «Front républicain» ist gefährlich am Bröckeln. 

Der Wahlausgang in Frankreich war so knapp und historisch einschneidend wie vorausgesagt: Emmanuel Macron und Marine Le Pen stehen sich im zweiten Wahlgang gegenüber. Le Pen dürfte gegen Macron keine Chance haben – wenn dieser keine Fehler macht.

Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen lautet das Duell um den Élysée Palast. Macron gilt als Favorit, doch genau das könnte ihn den Sieg kosten. Jens Althoff  im Interview mit dem Tagesspiegel.