Demokratie

Olympische Spiele im Sommer 2024, in Paris.Das große Kino beginnt. Sportler*innen aus aller Welt kommen zusammen, um sich mit den Besten zu messen. Sponsor*innen, tolle Sportler*innen, viel TV, die Welt reist an, die Welt schaut zu. Große Freude. Die Spiele sind eröffnet. Wettkampf um Medaillen, nach zwei Wochen geht das Feuer aus und darauf folgen die Paralympics und die  Special Olympics Weltspiele im kommenden Jahr in Turin. Die Paralympics, Special Olympics? Was ist das eigentlich? Hat man vielleicht gehört, kurz in den Abendnachrichten.  

Am 9. Juni hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Auflösung der Nationalversammlung angekündigt. Am 30. Juni und 7. Juli fanden vorgezogene Parlamentswahlen statt, nach denen die Neue Volksfront (Bündnis aus der Sozialistischen Partei, der grünen Partei EELV, La France insoumise und anderen linken Parteien) knapp in Führung lag. Die Wahlen brachten keine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Welche Schritte sind angesichts dieser für die französische Politik beispiellosen Situation in einer Phase der Neustrukturierung des Parlaments und der europäischen Exekutive als nächstes zu erwarten? Welche Folgen ergeben sich für die französische Außenpolitik, und wie werden die Entscheidungen jetzt getroffen? Der folgende Text liefert Ansätze für Antworten.

Am Abend der Europawahlen kündigt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Auflösung der französischen Nationalversammlung an. Frankreich muss neu wählen – in zwei Wahlgängen am 30. Juni und am 7. Juli 2024. Warum traf der Präsident diese Entscheidung? Was sind die möglichen Folgen?

Wie auch in einer Reihe anderer Länder, ist in Italien eine erhebliche Differenz in der politischen Orientierung zwischen den großen Städten einerseits und der „Peripherie“ andererseits zu beobachten. Dadurch wird nicht nur ein politisches und sozio-kulturelles Spannungsfeld zwischen Ballungsräumen und dem „flachen Land“ erzeugt, sondern auch eines zwischen Zentralregierung und Kommunalverwaltungen.  

Noch nie hat es in Italien eine solche Aufmerksamkeit in der politischen Debatte und in den Medien auf bevorstehende Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) gegeben wie in dieser Phase. In diesem Beitrag soll den Gründen dafür nachgegangen werden sowie der Frage, um welche Auseinandersetzungen und strategischen Differenzen es sich zwischen den Regierungsparteien handelt. Und schließlich auch, wie sich dies auf die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien in anderen europäischen Ländern auswirken wird.  

Die italienische Ministerpräsidentin behauptet stets, sie kämpfe gegen die kulturelle Hegemonie der Linken. Tatsächlich versucht sie, öffentliche Medien, Museen und Theater zu beeinflussen mit dem Ziel, die Kontrolle über den kollektiven Diskurs zu übernehmen und ihr eigenes Narrativ durchzusetzen.

The Paris office of the Heinrich Böll Stiftung launched on March 18th a series of webinars on the intertwine of racism and antisemitism in European societies. The first episode focused on the different forms antisemitism can manifest in our societies.

Giorgia Meloni hat für Italien ein Abkommen mit Albanien unterzeichnet, laut dem auf dem Meer aufgefangene Geflüchtete dort in Lagern untergebracht und ihre Asylanträge dort bearbeitet werden sollen. 

Am 15. Oktober 1983 brechen 17 Personen in Marseille zu einem 1.200 km langen Marsch mit dem Ziel Paris auf. Sie hoffen so auf rassistisch motivierte Verbrechen aufmerksam zu machen, unter denen viele Familien in Frankreich leiden. Auch wollen sie auf die Straflosigkeit der Täter hinweisen und sie fordern Gerechtigkeit und Gleichheit für alle.

Das Europäische Parlament, der Rat und die EU-Kommission haben am 20.Dezember 2023 eine Politische Einigung über die wesentlichen Bestandteile des Neuen Pakets zur europäischen Migrations- und Asylpolitik erzielt. Die formelle Verabschiedung seitens des Parlaments und der Mitgliedsstaaten steht noch aus, es dürfte sich an diesem Punkt aber nur um eine Ratifizierung der Einigung handeln.