Blick nach Italien Image credits Gespräch mit Benedetta Scuderi Gespräch Benedetta Scuderi, seit Juni 2024 Europaabgeordnete der Grünen. Die ausgebildete Juristin trat 2019 der Partei „Europa Verde” bei und war Mitbegründerin der Jugendorganisation dieser Partei. Seit 2022 ist sie Co-Sprecherin der Föderation der Jungen Grünen Europas und wurde bei den letzten Europawahlen auf der Liste der Grünen/Linken (AVS) ins Europäische Parlament gewählt, wo sie Mitglied der Ausschüsse für Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter sowie für Industrie, Forschung und Energie ist. Christopher Hein Freiheitsberaubung: Der unsägliche Zustand der Gefängnisse in Italien Analyse Während Millionen Italien als kulturelles Paradies bewundern, bleiben die überfüllten und menschenunwürdigen Zustände in den Gefängnissen unsichtbar. Trotz jahrhundertealter Reformforderungen scheint sich wenig geändert zu haben: Platzmangel, Selbstmorde, Misshandlungen und strukturelles Wegsehen bestimmen den Alltag hinter Gittern. Christopher Hein Gewaltenvereinigung - Wie die Meloni-Regierung die Kontrolle über die Justiz anstrebt Analyse Minister*innen, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, Abgeordnete, die der Justiz Politisierung vorwerfen, Richter*innen, die in den sozialen Medien von politischen Persönlichkeiten öffentlich diskreditiert werden. Vor diesem Hintergrund bereitet sich Giorgia Meloni darauf vor, eine wichtige Verfassungsreform des Justizwesens durchzusetzen. Doch die Hindernisse, die sich ihr in den Weg stellen, sind nicht gering. Christopher Hein Bei Europa scheiden sich die Geister – Der schwelende Konflikt unter den italienischen Rechts-Parteien vor den Europa-Wahlen Analyse Noch nie hat es in Italien eine solche Aufmerksamkeit in der politischen Debatte und in den Medien auf bevorstehende Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) gegeben wie in dieser Phase. In diesem Beitrag soll den Gründen dafür nachgegangen werden sowie der Frage, um welche Auseinandersetzungen und strategischen Differenzen es sich zwischen den Regierungsparteien handelt. Und schließlich auch, wie sich dies auf die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien in anderen europäischen Ländern auswirken wird. Christopher Hein GEGENSTIMMEN: Wer bremst Melonis Durchmarsch? Artikel Die parlamentarische Opposition in Italien ist nicht in der Lage, der Regierung und den Regierungsparteien Stirn zu bieten. Angesichts dieser Lage sind die Gegenströmungen seitens einiger Institutionen und gesellschaftlicher Kräfte umso bedeutsamer. Christopher Hein Wie war’s so schön – Ehedem der alltägliche Neo-Faschismus in Italien Analyse Man weiß, Symbole spielen nicht nur in der Politik, sondern in der Gesellschaft insgesamt, eine außerordentlich wichtige Rolle. Fahnen, Flaggen, Zeichen, Gesänge, Ausdrucksweisen, die Art zu grüßen und Ähnliches erlauben Identifizierung, vermitteln Zugehörigkeit und Abgrenzung, kennzeichnen „Freund“ und „Feind“, werden Teil individueller und kollektiver Identität. Christopher Hein Alle Augen nach rechts Analyse Das politische Italien ist nach rechts gewandert. Die Tatsache zeigte sich bereits im Ergebnis der Parlamentswahlen Ende September letzten Jahres und hat sich in den Regionalwahlen im Latium und der Lombardei am 12./13. Februar bestätigt und noch offenkundiger gemacht. Christopher Hein Bipolar, tripolar, multipolar – die italienische Parteienlandschaft im Spiegel der Migrationspolitik Artikel Auch das Parteiengefüge Italiens erlebt große Veränderungen und das Kräfteverhältnis der Parteien unterliegt hohen Schwankungen. Die Migrationspolitik steht bei den kommenden Wahlen bislang nicht im Zentrum der Debatten, sie dient dennoch als Kompass zur Einordnung der Wahlbündnisse. Christopher Hein Italien - Grüne und Linke zusammen. Eine wachsende Kraft am linken Flügel der Opposition. Analyse Seit einigen Jahren erlebt die Ökologiepolitik in Italien sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene einen Aufschwung. Dieser Erfolg ist zum Teil auf die Strategie von „Europa Verde“ zurückzuführen, sich dauerhaft mit der Partei „Sinistra Italiana“ zu verbünden, deren Bündnis AVS heute als dritte Oppositionskraft fest etabliert ist. Aber wie steht es heute um die Grünen in Italien? Welche Themen und Perspektiven gibt es? Eine Analyse von Christopher Hein. Christopher Hein VERBIETEN, BESTRAFEN, VERHAFTEN? Die Rechte in Italien zeigt ihr repressives Gesicht Analyse Italiens Regierung unter Giorgia Meloni hat ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das die Strafverfolgung verstärkt und persönliche Freiheiten einschränkt. Die Sorgen über demokratische Rückschritte wachsen zunehmend. Christopher Hein Viel Sonne, wenig Brot Analyse Zwischen Steuerhinterziehung, Bauprämien und Arbeitslosigkeit schrumpft das chronische öffentliche Defizit Italiens trotz der triumphalen Erklärungen von Giorgia Meloni kaum. Eine Analyse der sozioökonomischen Situation unter der Regierung Meloni. Christopher Hein Asyl ? - Umleitung nach Albanien Analyse Giorgia Meloni hat für Italien ein Abkommen mit Albanien unterzeichnet, laut dem auf dem Meer aufgefangene Geflüchtete dort in Lagern untergebracht und ihre Asylanträge dort bearbeitet werden sollen. Christopher Hein Reformhaus Italien - Ein Luftschloss? Analyse Es ist normal, dass eine neue Regierung „tiefgreifende Reformen“ ankündigt, vorzugsweise die schon im Wahlkampf versprochenen. Die Regierung von Giorgia Meloni aber will darüber hinaus gleich das von der Verfassung seit 1948 definierte institutionelle Gefüge Italiens umkrempeln. Christopher Hein “NIEMAND WOLLTE SIE RETTEN" Analyse “NIEMAND WOLLTE SIE RETTEN” - So titelt die zweitgrößte italienische Tageszeitung „Repubblica“, am 1. März auf der ersten Seite. Drei Tage zuvor ist ein von der Türkei abgefahrener Fischerkahn mit etwa 190 Flüchtlingen bei Cutro in Kalabrien hundert Meter vor dem Strand gesunken. Mindestens 91 Menschen, darunter viele Kinder und Kleinkinder, sind ertrunken. Noch immer, Ende März, werden Leichen gefunden. Etwa 25 Personen gelten als vermisst. Christopher Hein Italien nach den Wahlen - was nun? Analyse Italien hat gewählt. Die Partei Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni erhielt rund 26 Prozent der Stimmen und wird damit stärkste Kraft im Parlament. Wie geht es nun weiter? Eine Analyse. Christopher Hein Wahlen in Italien: ein Überblick Analyse Am 25. September 2022 wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Die gegenwärtige Legislaturperiode, die aus den Wahlen 2018 hervorgegangen war, hätte eigentlich noch bis April 2023 gedauert. Aber am 21. Juli sah sich der Staatspräsident Sergio Mattarella gezwungen, das Parlament aufzulösen, was dann um ein halbes Jahr vorgezogene Neuwahlen nötig machte. Christopher Hein Brücken in die Festung – Legale Zugänge in die EU Artikel Vor 30 Jahren war der Begriff „Festung Europa” noch ein abstraktes Bild, und niemand hätte gedacht, dass er sich eines Tages in mehr als 2.000 Kilometer Außengrenzen niederschlagen würde, die durch Mauern, Zäune und Gräben „geschützt” sind. Aber jede Festung hat Brücken, die den Zugang ermöglichen. Warum sind manche Menschen von der Visumpflicht befreit, während andere keine andere Wahl haben, als sich auf eine gefährliche und ungewisse Migrationsroute zu begeben? Das System der „Brücken” zur EU sollte durch die Migrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten besser identifiziert und geregelt werden. Christopher Hein Die Identitätskrise der Identitären: Der gescheiterte Versuch Italiens, eine Brücke zwischen EU und USA zu sein Analyse Italien wollte die Brücke zwischen den USA und der EU sein – doch mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus wird dieser Balanceakt zunehmend unmöglich. Bleibt Meloni ihrem transatlantischen Wunschbündnis treu oder sichert sie Italiens Zukunft in Europa? Christopher Hein Ex Urbe Lux: Metropolen und die Zivilgesellschaft bremsen den Gang nach rechts Analyse Wie auch in einer Reihe anderer Länder, ist in Italien eine erhebliche Differenz in der politischen Orientierung zwischen den großen Städten einerseits und der „Peripherie“ andererseits zu beobachten. Dadurch wird nicht nur ein politisches und sozio-kulturelles Spannungsfeld zwischen Ballungsräumen und dem „flachen Land“ erzeugt, sondern auch eines zwischen Zentralregierung und Kommunalverwaltungen. Christopher Hein Pakt mit dem Teufel oder großer Neubeginn? Die kontroversen Ansichten über das neue EU-Asyl-und Migrationspaket Analyse Das Europäische Parlament, der Rat und die EU-Kommission haben am 20.Dezember 2023 eine Politische Einigung über die wesentlichen Bestandteile des Neuen Pakets zur europäischen Migrations- und Asylpolitik erzielt. Die formelle Verabschiedung seitens des Parlaments und der Mitgliedsstaaten steht noch aus, es dürfte sich an diesem Punkt aber nur um eine Ratifizierung der Einigung handeln. Christopher Hein Wir sind wer! - Wer sind wir? Die Suche nach einer verlorenen Kultur der Rechten Analyse Trotz ihrer langen Geschichte und ihrer faschistischen Vergangenheit profitierten die „Fratelli d’Italia“ von dem Eindruck des „Neuen“. Um sich langfristig zu konsolidieren, will Parteichefin und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dieses Neue bewahren und das Alte neuerfinden. Ob und wie ihr dies gelingt, erläutert unser Autor Christopher Hein. Christopher Hein Lehren aus den Wahlergebnissen, 100 Tage nach den Wahlen Analyse Haben diese Wahlen gezeigt, dass, erstens, sich die aus der Ideologie des Neo-Faschismus hervorgegangene Partei Fratelli d'Italia mit Abstand als stärkste politische Kraft in Italien konsolidiert hat. Mangels einer Alternative könnte die jetzige Regierung vermutlich die volle Legislaturperiode bis 2027 durchstehen, was eine Ausnahme in der italienischen Geschichte wäre.. Christopher Hein Russlandbeziehungen belasten rechte Koalition auf der Suche nach "Normalisierung" - Unentschlossene als derzeit größte politische Kraft in Italien Artikel Die italienischen Wahlen sind in drei Tagen, das Rechtbündnis liegt in den Umfragen weiterhin vorne. Dennoch gibt es erste Unstimmigkeiten zwischen den rechten Parteien vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Die Enthaltungen und die Unentschiedenen können (noch) eine wichtige Rolle spielen, jedoch ist keine republikanische Front in Sicht. Christopher Hein Klima und Umwelt: zwischen Polarisierung, Dämonisierung und Verdrängung Analyse Würde die Politik beim Klimaschutz auf die Wissenschaft hören, wäre die Dekarbonisierung längst ein unumgängliches Thema über alle politischen Lager hinweg. Auch würde sie als wirtschaftliche Entwicklungsstrategie verstanden werden. Doch im Vorfeld der Europawahlen scheint sich in dieser Frage eine Spaltung abzuzeichnen - sowohl auf EU-Ebene als auch in den einzelnen Mitgliedsstaaten. ECCO Think Thank Elly Schlein: Linksruck der Demokratischen Partei? Kommentar Elly Schleins Sieg ist zwar ein starkes Signal dafür, dass die italienische Demokratische Partei Partito Democratico durchaus auch linke Ideale verfolgt und spiegelt den tiefen Wunsch wider, mit alten Ideen zu brechen, aber das Risiko, dass die Erwartungen enttäuscht werden, bleibt groß. Letizia Molinari Die Grünen in Italien: ein Neustart Analyse In Italien haben es Natur- und Umweltschutz sowie Klimaschutz bis heute in allen Parteien auf nationaler Ebene schwer. Die kandidierende grüne Partei, Europa Verde – Verdi bringt sich daher mit Blick auf die Parlamentswahlen am 25. September neu in Stellung. Julia Gaydoul, Marc Berthold Parlamentswahlen 2022: Die jungen Italiener*innen zwischen Fortschrittswille und Resignation Analyse Viele junge Italiener*innen beschreiben sich selbst als progressiv und interessiert am Umweltschutz, als pro-europäisch und antifaschistisch. Jedoch fühlen sie sich von der Mehrzahl der kandidierenden Parteien in Italien nicht ausreichend repräsentiert. Julia Gaydoul Ein Jahr Regierung Meloni, eine Bilanz Artikel Am 22. Oktober 2023 endete das erste Jahr der rechtsextremen und rechtsgerichteten Regierung der Ministerpräsidentin und Parteivorsitzenden von Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni. Wie sieht die Zwischenbilanz der neuen Regierung aus, die aus einem Dreierbündnis von Fratelli d'Italia, Matteo Salvinis Lega und Antonio Tajanis Forza Italia besteht? Geht sie die Staatsführung radikal anders an als die vorherige Regierung Draghi? Anna Bonalume Die neue Mobilität: eine politische Herausforderung für Wirtschaft, Gesundheit und Umwelt Artikel Fossilflation ist der von der Europäischen Zentralbank verwendete Ausdruck für die Hauptursache des Inflationsschocks in der Eurozone. Grund für eine in diesem Ausmaß noch nie dagewesene Inflation ist in erster Linie die starke Abhängigkeit der Wirtschaft von fossilen Brennstoffen – auch in Italien. ECCO Think Thank Wahlen in Italien: Land der zahlreichen Premieren Artikel Am 25. September findet in Italien eine Wahl statt, die von vielen Premieren geprägt ist. Erstmals wählt das Land direkt nach der Sommerpause. Zum anderen erhält Italien den größten Anteil des europäischen Konjunkturpakets Next Generation EU. Die Frage, wie das Geld ausgegeben werden soll, ist nicht nur für die Italiener und Brüssel, sondern für die gesamte Europäische Union von Bedeutung. Costanza Hermanin Die Grünen in Italien: ein Neustart Analyse In Italien haben es Natur- und Umweltschutz sowie Klimaschutz bis heute in allen Parteien auf nationaler Ebene schwer. Die kandidierende grüne Partei, Europa Verde – Verdi bringt sich daher mit Blick auf die Parlamentswahlen am 25. September neu in Stellung. Julia Gaydoul, Marc Berthold Fernsehen, Information und Kultur: Wie Giorgia Meloni das Bild des Landes verändert, (um an der Macht zu bleiben) Analyse Die italienische Ministerpräsidentin behauptet stets, sie kämpfe gegen die kulturelle Hegemonie der Linken. Tatsächlich versucht sie, öffentliche Medien, Museen und Theater zu beeinflussen mit dem Ziel, die Kontrolle über den kollektiven Diskurs zu übernehmen und ihr eigenes Narrativ durchzusetzen. Martina Castigliani Das Klima im rechten Flügel Artikel Die italienischen Wahlen sind abgeschlossen, und wir warten auf die neue Regierung. Welche Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in den nächsten Wochen spürbar werden? ECCO Think Thank Wahlklima: Welches Klimaprogramm bietet die italienische Politik? Artikel Angesichts der für den 25. September 2022 anstehenden Parlamentswahlen müssen alle politischen Kräfte eine Klimaschutzpolitik auf den Tisch legen. Viele Umfragen bieten Hinweise darauf, dass sich die italienischen Wähler unabhängig von ihren jeweiligen politischen Überzeugungen Antworten und Leitlinien im Bereich der ökologischen Wende und des Klimawandels wünschen. Luca Bergamaschi
Gespräch mit Benedetta Scuderi Gespräch Benedetta Scuderi, seit Juni 2024 Europaabgeordnete der Grünen. Die ausgebildete Juristin trat 2019 der Partei „Europa Verde” bei und war Mitbegründerin der Jugendorganisation dieser Partei. Seit 2022 ist sie Co-Sprecherin der Föderation der Jungen Grünen Europas und wurde bei den letzten Europawahlen auf der Liste der Grünen/Linken (AVS) ins Europäische Parlament gewählt, wo sie Mitglied der Ausschüsse für Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter sowie für Industrie, Forschung und Energie ist. Christopher Hein
Freiheitsberaubung: Der unsägliche Zustand der Gefängnisse in Italien Analyse Während Millionen Italien als kulturelles Paradies bewundern, bleiben die überfüllten und menschenunwürdigen Zustände in den Gefängnissen unsichtbar. Trotz jahrhundertealter Reformforderungen scheint sich wenig geändert zu haben: Platzmangel, Selbstmorde, Misshandlungen und strukturelles Wegsehen bestimmen den Alltag hinter Gittern. Christopher Hein
Gewaltenvereinigung - Wie die Meloni-Regierung die Kontrolle über die Justiz anstrebt Analyse Minister*innen, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, Abgeordnete, die der Justiz Politisierung vorwerfen, Richter*innen, die in den sozialen Medien von politischen Persönlichkeiten öffentlich diskreditiert werden. Vor diesem Hintergrund bereitet sich Giorgia Meloni darauf vor, eine wichtige Verfassungsreform des Justizwesens durchzusetzen. Doch die Hindernisse, die sich ihr in den Weg stellen, sind nicht gering. Christopher Hein
Bei Europa scheiden sich die Geister – Der schwelende Konflikt unter den italienischen Rechts-Parteien vor den Europa-Wahlen Analyse Noch nie hat es in Italien eine solche Aufmerksamkeit in der politischen Debatte und in den Medien auf bevorstehende Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) gegeben wie in dieser Phase. In diesem Beitrag soll den Gründen dafür nachgegangen werden sowie der Frage, um welche Auseinandersetzungen und strategischen Differenzen es sich zwischen den Regierungsparteien handelt. Und schließlich auch, wie sich dies auf die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien in anderen europäischen Ländern auswirken wird. Christopher Hein
GEGENSTIMMEN: Wer bremst Melonis Durchmarsch? Artikel Die parlamentarische Opposition in Italien ist nicht in der Lage, der Regierung und den Regierungsparteien Stirn zu bieten. Angesichts dieser Lage sind die Gegenströmungen seitens einiger Institutionen und gesellschaftlicher Kräfte umso bedeutsamer. Christopher Hein
Wie war’s so schön – Ehedem der alltägliche Neo-Faschismus in Italien Analyse Man weiß, Symbole spielen nicht nur in der Politik, sondern in der Gesellschaft insgesamt, eine außerordentlich wichtige Rolle. Fahnen, Flaggen, Zeichen, Gesänge, Ausdrucksweisen, die Art zu grüßen und Ähnliches erlauben Identifizierung, vermitteln Zugehörigkeit und Abgrenzung, kennzeichnen „Freund“ und „Feind“, werden Teil individueller und kollektiver Identität. Christopher Hein
Alle Augen nach rechts Analyse Das politische Italien ist nach rechts gewandert. Die Tatsache zeigte sich bereits im Ergebnis der Parlamentswahlen Ende September letzten Jahres und hat sich in den Regionalwahlen im Latium und der Lombardei am 12./13. Februar bestätigt und noch offenkundiger gemacht. Christopher Hein
Bipolar, tripolar, multipolar – die italienische Parteienlandschaft im Spiegel der Migrationspolitik Artikel Auch das Parteiengefüge Italiens erlebt große Veränderungen und das Kräfteverhältnis der Parteien unterliegt hohen Schwankungen. Die Migrationspolitik steht bei den kommenden Wahlen bislang nicht im Zentrum der Debatten, sie dient dennoch als Kompass zur Einordnung der Wahlbündnisse. Christopher Hein
Italien - Grüne und Linke zusammen. Eine wachsende Kraft am linken Flügel der Opposition. Analyse Seit einigen Jahren erlebt die Ökologiepolitik in Italien sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene einen Aufschwung. Dieser Erfolg ist zum Teil auf die Strategie von „Europa Verde“ zurückzuführen, sich dauerhaft mit der Partei „Sinistra Italiana“ zu verbünden, deren Bündnis AVS heute als dritte Oppositionskraft fest etabliert ist. Aber wie steht es heute um die Grünen in Italien? Welche Themen und Perspektiven gibt es? Eine Analyse von Christopher Hein. Christopher Hein
VERBIETEN, BESTRAFEN, VERHAFTEN? Die Rechte in Italien zeigt ihr repressives Gesicht Analyse Italiens Regierung unter Giorgia Meloni hat ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das die Strafverfolgung verstärkt und persönliche Freiheiten einschränkt. Die Sorgen über demokratische Rückschritte wachsen zunehmend. Christopher Hein
Viel Sonne, wenig Brot Analyse Zwischen Steuerhinterziehung, Bauprämien und Arbeitslosigkeit schrumpft das chronische öffentliche Defizit Italiens trotz der triumphalen Erklärungen von Giorgia Meloni kaum. Eine Analyse der sozioökonomischen Situation unter der Regierung Meloni. Christopher Hein
Asyl ? - Umleitung nach Albanien Analyse Giorgia Meloni hat für Italien ein Abkommen mit Albanien unterzeichnet, laut dem auf dem Meer aufgefangene Geflüchtete dort in Lagern untergebracht und ihre Asylanträge dort bearbeitet werden sollen. Christopher Hein
Reformhaus Italien - Ein Luftschloss? Analyse Es ist normal, dass eine neue Regierung „tiefgreifende Reformen“ ankündigt, vorzugsweise die schon im Wahlkampf versprochenen. Die Regierung von Giorgia Meloni aber will darüber hinaus gleich das von der Verfassung seit 1948 definierte institutionelle Gefüge Italiens umkrempeln. Christopher Hein
“NIEMAND WOLLTE SIE RETTEN" Analyse “NIEMAND WOLLTE SIE RETTEN” - So titelt die zweitgrößte italienische Tageszeitung „Repubblica“, am 1. März auf der ersten Seite. Drei Tage zuvor ist ein von der Türkei abgefahrener Fischerkahn mit etwa 190 Flüchtlingen bei Cutro in Kalabrien hundert Meter vor dem Strand gesunken. Mindestens 91 Menschen, darunter viele Kinder und Kleinkinder, sind ertrunken. Noch immer, Ende März, werden Leichen gefunden. Etwa 25 Personen gelten als vermisst. Christopher Hein
Italien nach den Wahlen - was nun? Analyse Italien hat gewählt. Die Partei Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni erhielt rund 26 Prozent der Stimmen und wird damit stärkste Kraft im Parlament. Wie geht es nun weiter? Eine Analyse. Christopher Hein
Wahlen in Italien: ein Überblick Analyse Am 25. September 2022 wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Die gegenwärtige Legislaturperiode, die aus den Wahlen 2018 hervorgegangen war, hätte eigentlich noch bis April 2023 gedauert. Aber am 21. Juli sah sich der Staatspräsident Sergio Mattarella gezwungen, das Parlament aufzulösen, was dann um ein halbes Jahr vorgezogene Neuwahlen nötig machte. Christopher Hein
Brücken in die Festung – Legale Zugänge in die EU Artikel Vor 30 Jahren war der Begriff „Festung Europa” noch ein abstraktes Bild, und niemand hätte gedacht, dass er sich eines Tages in mehr als 2.000 Kilometer Außengrenzen niederschlagen würde, die durch Mauern, Zäune und Gräben „geschützt” sind. Aber jede Festung hat Brücken, die den Zugang ermöglichen. Warum sind manche Menschen von der Visumpflicht befreit, während andere keine andere Wahl haben, als sich auf eine gefährliche und ungewisse Migrationsroute zu begeben? Das System der „Brücken” zur EU sollte durch die Migrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten besser identifiziert und geregelt werden. Christopher Hein
Die Identitätskrise der Identitären: Der gescheiterte Versuch Italiens, eine Brücke zwischen EU und USA zu sein Analyse Italien wollte die Brücke zwischen den USA und der EU sein – doch mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus wird dieser Balanceakt zunehmend unmöglich. Bleibt Meloni ihrem transatlantischen Wunschbündnis treu oder sichert sie Italiens Zukunft in Europa? Christopher Hein
Ex Urbe Lux: Metropolen und die Zivilgesellschaft bremsen den Gang nach rechts Analyse Wie auch in einer Reihe anderer Länder, ist in Italien eine erhebliche Differenz in der politischen Orientierung zwischen den großen Städten einerseits und der „Peripherie“ andererseits zu beobachten. Dadurch wird nicht nur ein politisches und sozio-kulturelles Spannungsfeld zwischen Ballungsräumen und dem „flachen Land“ erzeugt, sondern auch eines zwischen Zentralregierung und Kommunalverwaltungen. Christopher Hein
Pakt mit dem Teufel oder großer Neubeginn? Die kontroversen Ansichten über das neue EU-Asyl-und Migrationspaket Analyse Das Europäische Parlament, der Rat und die EU-Kommission haben am 20.Dezember 2023 eine Politische Einigung über die wesentlichen Bestandteile des Neuen Pakets zur europäischen Migrations- und Asylpolitik erzielt. Die formelle Verabschiedung seitens des Parlaments und der Mitgliedsstaaten steht noch aus, es dürfte sich an diesem Punkt aber nur um eine Ratifizierung der Einigung handeln. Christopher Hein
Wir sind wer! - Wer sind wir? Die Suche nach einer verlorenen Kultur der Rechten Analyse Trotz ihrer langen Geschichte und ihrer faschistischen Vergangenheit profitierten die „Fratelli d’Italia“ von dem Eindruck des „Neuen“. Um sich langfristig zu konsolidieren, will Parteichefin und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dieses Neue bewahren und das Alte neuerfinden. Ob und wie ihr dies gelingt, erläutert unser Autor Christopher Hein. Christopher Hein
Lehren aus den Wahlergebnissen, 100 Tage nach den Wahlen Analyse Haben diese Wahlen gezeigt, dass, erstens, sich die aus der Ideologie des Neo-Faschismus hervorgegangene Partei Fratelli d'Italia mit Abstand als stärkste politische Kraft in Italien konsolidiert hat. Mangels einer Alternative könnte die jetzige Regierung vermutlich die volle Legislaturperiode bis 2027 durchstehen, was eine Ausnahme in der italienischen Geschichte wäre.. Christopher Hein
Russlandbeziehungen belasten rechte Koalition auf der Suche nach "Normalisierung" - Unentschlossene als derzeit größte politische Kraft in Italien Artikel Die italienischen Wahlen sind in drei Tagen, das Rechtbündnis liegt in den Umfragen weiterhin vorne. Dennoch gibt es erste Unstimmigkeiten zwischen den rechten Parteien vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Die Enthaltungen und die Unentschiedenen können (noch) eine wichtige Rolle spielen, jedoch ist keine republikanische Front in Sicht. Christopher Hein
Klima und Umwelt: zwischen Polarisierung, Dämonisierung und Verdrängung Analyse Würde die Politik beim Klimaschutz auf die Wissenschaft hören, wäre die Dekarbonisierung längst ein unumgängliches Thema über alle politischen Lager hinweg. Auch würde sie als wirtschaftliche Entwicklungsstrategie verstanden werden. Doch im Vorfeld der Europawahlen scheint sich in dieser Frage eine Spaltung abzuzeichnen - sowohl auf EU-Ebene als auch in den einzelnen Mitgliedsstaaten. ECCO Think Thank
Elly Schlein: Linksruck der Demokratischen Partei? Kommentar Elly Schleins Sieg ist zwar ein starkes Signal dafür, dass die italienische Demokratische Partei Partito Democratico durchaus auch linke Ideale verfolgt und spiegelt den tiefen Wunsch wider, mit alten Ideen zu brechen, aber das Risiko, dass die Erwartungen enttäuscht werden, bleibt groß. Letizia Molinari
Die Grünen in Italien: ein Neustart Analyse In Italien haben es Natur- und Umweltschutz sowie Klimaschutz bis heute in allen Parteien auf nationaler Ebene schwer. Die kandidierende grüne Partei, Europa Verde – Verdi bringt sich daher mit Blick auf die Parlamentswahlen am 25. September neu in Stellung. Julia Gaydoul, Marc Berthold
Parlamentswahlen 2022: Die jungen Italiener*innen zwischen Fortschrittswille und Resignation Analyse Viele junge Italiener*innen beschreiben sich selbst als progressiv und interessiert am Umweltschutz, als pro-europäisch und antifaschistisch. Jedoch fühlen sie sich von der Mehrzahl der kandidierenden Parteien in Italien nicht ausreichend repräsentiert. Julia Gaydoul
Ein Jahr Regierung Meloni, eine Bilanz Artikel Am 22. Oktober 2023 endete das erste Jahr der rechtsextremen und rechtsgerichteten Regierung der Ministerpräsidentin und Parteivorsitzenden von Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni. Wie sieht die Zwischenbilanz der neuen Regierung aus, die aus einem Dreierbündnis von Fratelli d'Italia, Matteo Salvinis Lega und Antonio Tajanis Forza Italia besteht? Geht sie die Staatsführung radikal anders an als die vorherige Regierung Draghi? Anna Bonalume
Die neue Mobilität: eine politische Herausforderung für Wirtschaft, Gesundheit und Umwelt Artikel Fossilflation ist der von der Europäischen Zentralbank verwendete Ausdruck für die Hauptursache des Inflationsschocks in der Eurozone. Grund für eine in diesem Ausmaß noch nie dagewesene Inflation ist in erster Linie die starke Abhängigkeit der Wirtschaft von fossilen Brennstoffen – auch in Italien. ECCO Think Thank
Wahlen in Italien: Land der zahlreichen Premieren Artikel Am 25. September findet in Italien eine Wahl statt, die von vielen Premieren geprägt ist. Erstmals wählt das Land direkt nach der Sommerpause. Zum anderen erhält Italien den größten Anteil des europäischen Konjunkturpakets Next Generation EU. Die Frage, wie das Geld ausgegeben werden soll, ist nicht nur für die Italiener und Brüssel, sondern für die gesamte Europäische Union von Bedeutung. Costanza Hermanin
Die Grünen in Italien: ein Neustart Analyse In Italien haben es Natur- und Umweltschutz sowie Klimaschutz bis heute in allen Parteien auf nationaler Ebene schwer. Die kandidierende grüne Partei, Europa Verde – Verdi bringt sich daher mit Blick auf die Parlamentswahlen am 25. September neu in Stellung. Julia Gaydoul, Marc Berthold
Fernsehen, Information und Kultur: Wie Giorgia Meloni das Bild des Landes verändert, (um an der Macht zu bleiben) Analyse Die italienische Ministerpräsidentin behauptet stets, sie kämpfe gegen die kulturelle Hegemonie der Linken. Tatsächlich versucht sie, öffentliche Medien, Museen und Theater zu beeinflussen mit dem Ziel, die Kontrolle über den kollektiven Diskurs zu übernehmen und ihr eigenes Narrativ durchzusetzen. Martina Castigliani
Das Klima im rechten Flügel Artikel Die italienischen Wahlen sind abgeschlossen, und wir warten auf die neue Regierung. Welche Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in den nächsten Wochen spürbar werden? ECCO Think Thank
Wahlklima: Welches Klimaprogramm bietet die italienische Politik? Artikel Angesichts der für den 25. September 2022 anstehenden Parlamentswahlen müssen alle politischen Kräfte eine Klimaschutzpolitik auf den Tisch legen. Viele Umfragen bieten Hinweise darauf, dass sich die italienischen Wähler unabhängig von ihren jeweiligen politischen Überzeugungen Antworten und Leitlinien im Bereich der ökologischen Wende und des Klimawandels wünschen. Luca Bergamaschi
